EFI Bayern e.V. - Satzung (Stand: 10.01.2019)

Präambel

Im Rahmen des Bundesmodellprogramms „Erfahrungswissen für Initiativen“ (EFI) wurden wichtige Erkenntnisse gesammelt, unter welchen Rahmenbedingungen und Voraussetzungen ältere Menschen, dazu bereit sind, sich in neuen Formen bürgerschaftlich zu engagieren.
 
EFI Bayern vertritt die Interessen der ehrenamtlich arbeitenden bayerischen seniorTrainerinnen, um die im Modellprogramm entwickelten Erfahrungen zu einer neuen Verantwortungsrolle nachhaltig zu sichern, bekannt zu machen, weiter zu entwickeln und die Umsetzung zu unterstützen.
 
seniorTrainerinnen und seniorKompetenzteams verstehen sich als unabhängige Förderer des bürgerschaftlichen Engagements und unterstützen Politik, Wirtschaft und Gemeinwesen, sich für neue Formen der Verantwortungsübernahme durch engagierte Ältere zu öffnen.
 
Die Erkenntnisse des Bundesmodellprogramms belegen eindeutig, dass seniorTrainerinnen und seniorKompetenzteams erfolgreich arbeiten.

§ 1 Name und Sitz des Vereins

(1)  Der Verein führt den Namen „EFI Bayern e.V.“ Er ist die Landesarbeitsgemeinschaft
      aller seniorTrainerinnen und seniorKompetenzteams in Bayern.
(2)  Sein Sitz ist Würzburg. Er ist eingetragen beim Amtsgericht Würzburg.
(3)  Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt in erster Linie nicht eigenwirtschaftliche Ziele.
(4)  Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.

§ 2 Zweck des Vereins

(1)   Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne
       des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
(2)   Der Zweck des Vereins ist die Förderung der Jugend-, Familien- und Altenhilfe.
(3)   Der Verein ist parteipolitisch und weltanschaulich neutral.
(4)   Der Satzungszweck wird verwirklicht, insbesondere durch:
       (a)  Stärkung des Zusammenhaltes der Generationen
       (b)  Ermöglichung gesellschaftlicher Teilhabe/Teilnahme älterer Menschen
       (c)  Erschließung und Nutzbarmachung
       (d)  Förderung des lebenslangen Lernens
       (e)  Unterstützung von Prozessen der Selbstorganisation
       (f)   Förderung des nationalen und internationalen Erfahrungsaustauschs
       (g)  Thematisierung und Erschließung der Rahmenbedingungen bürgerschaftlichen Engagements
       (h)           
       (i)   Nutzung der Potentiale der Älteren für die Gestaltung des demographischen Wandels
       (j)   Aufzeigen der Veränderung des Altersbildes
       (k)  Sicherung und Weiterentwicklung der Ergebnisse aus dem   Bundesmodellprogramm
              „Erfahrungswissen für Initiativen“
       (l)   Wahrnehmung einer neuen gesellschaftlichen Verantwortungsrolle älterer Menschen in
              der Jugend-, Familien- und Altenhilfe und im bürgerschaftlichen Engagement
       (m)  Förderung des bürgerschaftlichen Engagements

§ 3 Zweckverwirklichung

(1) Öffentlichkeitsarbeit auf nationaler und internationaler Ebene
(2) Kooperationen mit den bayerischen Staatsministerien
(3) Zusammenarbeit mit Landes- und Regionalarbeitsgruppen
(4) Zusammenarbeit mit der Bundesarbeitsgemeinschaft EFI Deutschland e.V.
(5) Weiterentwicklung von Aus- und Weiterbildungskonzepten unter Berücksichtigung
     aller Bevölkerungsgruppen
(6) Planung und Durchführung von Fachtagungen und Veranstaltungen zum Erfahrungsaustausch
(7)  Zusammenarbeit mit Kooperationspartnern.
(8)  Organisation der internetbasierten Kommunikation und Information
(9)  Organisation des nationalen und internationalen Erfahrungsaustausches
(10) Bildung und Förderung von Netzwerken mit Organisationen, die vergleichbare Ziele haben
(11) Gremienarbeit auf politischer Ebene
(12) Planung und Durchführung von Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen
(13) Bildung von Ausschüssen, Projektgruppen, Arbeitskreisen o. ä.

§ 4 Mitgliedschaft

(1)     Mitglieder können werden:
         (a)   Einzelpersonen, wie seniorTrainerinnen und andere Einzelpersonen,
                mit vergleichbarer Kompetenz und Zielsetzung,
         (b)   seniorKompetenzteams, die keine juristische Person darstellen
                (vertreten durch einen Sprecher),
         (c)   Organisationen (juristische Personen): Voraussetzung ist, dass sie sich
                mit dem Bürgerschaftlichen Engagement auf nichtkommerzieller Basis beschäftigen.
                Weitere Voraussetzung: vergleichbare Zielsetzung, wie die des Vereins,
         (d)   Fördermitglieder.
(2)     Der Antrag auf Mitgliedschaft ist schriftlich an den Vorstand zu richten.
         Er entscheidet über die Aufnahme. Gegen eine Ablehnung des Aufnahmeantrags kann
         der Antragsteller Beschwerde einlegen. Über sie entscheidet die Mitgliederversammlung
         nach Anhörung von Vorstand und Antragsteller endgültig.

§ 5 Beendigung der Mitgliedschaft

(1)     Die Mitgliedschaft erlischt:
         (a)   durch Kündigung,
         (b)   durch Tod,
         (c)   durch Ausschluss,
         (d)   durch Erlöschen des Vereins.
(2)     Die Kündigung muss gegenüber dem Vorstand/Mitglied schriftlich, mit
         einer Frist von 3 Monaten zum Ende des Geschäftsjahres, erklärt werden.
(3)     Über den Ausschluss eines Mitglieds entscheidet, sofern ein wichtiger
          Grund vorliegt, der erweiterte Vorstand mit schriftlicher Begründung.
          Einspruch ist innerhalb von 4 Wochen schriftlich gegenüber dem
          Vorstand zu begründen. Wird Einspruch erhoben, dann entscheidet die
          Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder endgültig.

§ 6 Beitragspflicht

(1)     Die Mitgliedschaft verpflichtet zur Zahlung des von der Mitgliederversammlung festgesetzten
          Mitgliedsbeitrages, dieser wird in der Beitragsordnung festgelegt.
(2)     Die Mitgliedsrechte ruhen, wenn der Mitgliedsbeitrag nicht innerhalb von
         8 Wochen nach Fälligkeit bezahlt wurde. Die Mitgliedsrechte leben unmittelbar
         nach Zahlung des ausstehenden Beitrags wieder auf.

§ 7 Organe des Vereins

(1)      Organe des Vereins sind:
          (a)   die Mitgliederversammlung
          (b)   der Vorstand
          (c)   der erweiterte Vorstand

§ 8 Vorstand

Der Vorstand besteht aus 1. Vorsitzenden (*), 2. Vorsitzenden, 3. Vorsitzenden,
Schatzmeister und Schriftführer.  
 
(1)     Der 1., der 2. und der 3. Vorsitzende vertreten den Verein gemäß
          § 26 BGB gerichtlich und außergerichtlich. Es sind immer nur zwei
          Vorstände gemeinsam vertretungsberechtigt.
(2)     Der jeweilige Vorstand bleibt auch nach Ablauf der Amtsperiode so
          lange im Amt bis ein neuer Vorstand gewählt wird.
(3)     Der Vorstand kann Änderungen der Satzung, die vom Finanzamt
          und/oder Registergericht verlangt oder eingefordert werden,
          beschließen und in die Satzung einbringen.
(4)     Der Vorstand inclusive Schatzmeister und Schriftführer werden für
          eine Amtszeit von zwei Jahren von der Mitgliederversammlung gewählt.

(*) Wenn im Folgenden wegen der besseren Lesbarkeit z.T. nur die männliche Form benutzt wird,
     ist die weibliche stets mitgedacht.

§ 9 Der erweiterte Vorstand

(1)    Der erweiterte Vorstand besteht aus dem 1. Vorsitzenden, dem 2. Vorsitzenden,
        dem 3. Vorsitzenden, dem Schatzmeister, dem Schriftführer und den Beiräten.
        Die Aufgaben des Schatzmeisters und des Schriftführers können auch die drei
        Vorsitzenden in Personalunion übernehmen.
(2)    Die Beiräte werden vom Vorstand vorgeschlagen.
(3)    Scheidet ein Mitglied des erweiterten Vorstandes während der Amtszeit aus,
        können die verbleibenden Mitglieder des erweiterten Vorstandes ein Vereinsmitglied,
        zur Wahrnehmung der Aufgaben bis zur nächsten Mitgliederversammlung, in den erweiterten
        Vorstand berufen.
(4)    Der erweiterte Vorstand entscheidet mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder.
(5)    Der erweiterte Vorstand gibt sich und dem Vorstand eine Geschäftsordnung.
(6)    Wenn die einfache Mehrheit des erweiterten Vorstands eine Vorstandssitzung wünscht,
         ist diese binnen 3 Wochen vom 1. Vorsitzenden mit einer Frist von 2 Wochen einzuberufen.
(7)    Der erweiterte Vorstand erledigt die laufenden Angelegenheiten des
         Vereins, führt Beschlüsse der Organe des Vereins aus und verwaltet
         das Vereinsvermögen. Entscheidungen über Anschaffungen oder    
         Verträge, die den Einzelwert von € 1.000 (in Worten Euro Eintausend)
         überschreiten, müssen vom erweiterten Vorstand mit einfacher Mehrheit getroffen werden.
(8)     Die Mitglieder des erweiterten Vorstands haben außer Ersatz
          tatsächlicher Auslagen keinen Anspruch auf Vergütung ihrer Tätigkeit.

§ 10 Innere Ordnung des Vereins

(1)     Der 1. Vorsitzende leitet die Mitgliederversammlungen und Vorstandsitzungen.
          Er beruft die Mitgliederversammlung und Vorstandsitzungen ein, sooft es die Geschäfte des
          Vereins erfordern. Darüber hinaus hat er die Verpflichtung, die Geschäfte des Vereins zu führen.
(2)      Der 2. Vorsitzende bzw. der 3. Vorsitzende vertreten den 1. Vorsitzenden im Innenverhältnis,
          wenn dieser verhindert ist.
(3)      Der Schatzmeister führt die Kasse des Vereins. Er ist verantwortlich für eine genaue,
          jederzeit prüfbare und dem jeweiligen Stand entsprechende Buchführung.
          Er hat einmal jährlich und beim Ende seiner Amtszeit einen Kassenbericht vorzulegen,
          der eine Aufstellung der Einnahmen und Ausgaben während seiner Amtszeit
          und eine Aufstellung der Vermögensverhältnisse des Vereins unter Berücksichtigung
          aller Forderungen und Verbindlichkeiten umfasst.
(4)     Der Schriftführer hat über die Mitgliederversammlungen und Vorstandsitzungen
          Niederschriften anzufertigen und die gefassten Beschlüsse mit Abstimmungsergebnis
          festzuhalten. Die Niederschriften sind von ihm und dem Vorsitzenden zu unterzeichnen.
(5)      Die Überprüfung der Finanzen erfolgt durch zwei von der Mitgliederversammlung auf zwei
          Jahre gewählte Kassenprüfer. Sie erstatten in der Mitgliederversammlung den
          Mitgliedern Bericht. Die Kassenprüfer dürfen für die Prüfungstätigkeit nicht dem
          erweiterten Vorstand angehören.

§ 11 Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung ist das oberste beschlussfähige Organ des Vereins „EFI Bayern e.V.“.

§ 12 Ordentliche Mitgliederversammlung

(1)    Die Mitgliederversammlung umfasst alle Mitglieder des Vereins „EFI Bayern e.V.“.
        Alle Mitglieder sind stimmberechtigt. Jedes Mitglied hat eine Stimme.
(2)    Fördermitglieder sind nicht stimmberechtigt.
(3)    Eine ordentliche Mitgliederversammlung wird vom Vorstand mindestens
        einmal pro Jahr schriftlich einberufen
(4)    Der Vorstand stellt die Tagesordnung auf und gibt sie mit der Einladung schriftlich unter
        Einhaltung einer Frist von mindestens 21 Tagen bekannt. Maßgeblich für die
        Einladung ist die Mitgliederliste zum Zeitpunkt der Einladung.
        Einladung per Email ist ausreichend, wenn ein Versandprotokoll geführt wird.
        Mitglieder, die keine Emailadresse haben sind durch einfachen Brief oder Fax einzuladen.

Der Mitgliederversammlung obliegen:
·  die Entgegennahme des Rechenschaftsberichtes des Vorstandes
   und des Berichtes der Kassenprüfer
·  die Entlastung des gesamten Vorstandes
·  die Wahl des Vorstandes
·  die Wahl von zwei Kassenprüfern, diese dürfen dem erweiterten
   Vorstand nicht angehören
·  die Bestätigung der inhaltlichen Konzeption für das folgende Jahr
·  die Festlegung des Beitrages
·  die Änderung der Satzung
·  die Auflösung des Vereins
 
(5)    Den Vorsitz in der Mitgliederversammlung führt der 1. Vorsitzende.
(6)    Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn alle stimmberechtigten
        Mitglieder ordnungsgemäß eingeladen wurden. Über Tagesordnungspunkte,
        die in der Einladung nicht genannt wurden, kann nur entschieden werden, wenn mindestens
        die einfache Mehrheit der anwesenden Mitglieder einer Änderung der Tagesordnung zustimmt.
        Dies gilt für sonstige Änderungen der Tagesordnung entsprechend.
        Einmal jährlich und am Ende seiner Amtszeit legt der 1. Vorsitzende der
        Mitgliederversammlung den Rechenschaftsbericht vor.
        Diese entscheidet über die Entlastung des Vorstandes.

§ 13 Außerordentliche Mitgliederversammlung

(1)    Zu einer außerordentlichen Mitgliederversammlung kann der Vorstand die
        Mitglieder jederzeit einberufen. Der Vorstand ist verpflichtet,
        eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen, wenn dies
        wenigstens 10 % der stimmberechtigten Mitglieder des Vereins aus wichtigem
        Grund schriftlich begründet verlangen.
(2)    §12 Abs. 1 – 2 und 4 - 6 gelten entsprechend.

§ 14 Beschlussfassung

(1)    Bei Beschlussfassung entscheidet die einfache Mehrheit der anwesenden, stimmberechtigten
        Mitglieder. Bei Stimmengleichheit ist der beantragte Beschluss nicht zustande
        gekommen. Stimmenthaltung wird nicht gezählt.
(2)    Beschlussfassungen werden offen durchgeführt, es sei denn, dass mindestens ein
        anwesendes Mitglied geheime Beschlussfassung verlangt.

§ 15 Wahlen

(1)    Wahlen erfolgen mit einfacher Mehrheit der anwesenden, stimmberechtigten
         Mitglieder. Bei Stimmengleichheit ist die Wahl nicht zustande gekommen.
         Stimmenthaltung wird nicht gezählt.
(2)    Wahlen werden, außer auf Antrag eines Mitgliedes, offen durchgeführt.

§ 16 Vermögen und Ausgaben

(1)    Der Verein „EFI Bayern e.V.“ darf entsprechend den gesetzlichen Vorschriften, Vermögen bilden.
(2)    Das Vermögen ist an die satzungsgemäße Verwendung gebunden.
(3)    Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsgemäßen Zweck verwendet werden.
(4)    Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
(5)    Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind,
        oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
        Die mit einem Ehrenamt betrauten Mitglieder haben nur Anspruch auf Ersatz tatsächlich
        erfolgter Auslagen.
        Vom erweiterten Vorstand können durch Beschluss Pauschalen festgelegt werden.
        Voraussetzung für die Auszahlung ist, dass entsprechende Mittel vorhanden sind.

§ 17 Satzungsänderungen

(1)    Satzungsänderungen können nur mit einer Mehrheit von 3/4 der stimmberechtigten,
        anwesenden Mitglieder beschlossen werden.
(2)    Bei Sitzungseröffnung wird festgestellt wie viele stimmberechtigte Mitglieder anwesend sind.

§ 18 DatenSchutzGesetzVerOrdnung (DSGVO)

  Text siehe Anlage ==>>  separat!  

§ 19 Auflösung

(1)    Die Auflösung des Vereins kann nur durch eine zu diesem Zwecke einberufene
        Mitgliederversammlung beschlossen werden. Sie bedarf der Zustimmung von 2/3 der
        anwesenden Mitglieder, die die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder umfassen muss.
(2)    Im Falle der Beschlussunfähigkeit gilt:
        Es ist eine neue Versammlung unter Einhaltung einer Frist von mindestens
        15 Tagen und unter Hinweis auf die Bedeutung des erneuten Zusammentritts
        einzuberufen. Diese Mitgliederversammlung entscheidet mit 2/3-Mehrheit
        der anwesenden, stimmberechtigten Mitglieder.
(2)    Die Mitglieder erhalten bei ihrem Ausscheiden oder Auflösung des Vereins
        keine Mitgliedsbeiträge oder außerplanmäßige Zuwendungen oder sonstige
        Vermögensgegenstände zurück.
(3)    Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke soll das
         Vermögen entweder an eine Körperschaft öffentlichen Rechts oder eine als gemeinnützig
         anerkannte Körperschaft des privaten Rechts (eingetragener Verein, Stiftung o. ä.) gehen.
         Diese muss es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke verwenden.
         Beschlüsse über die künftige Verwendung des Vermögens dürfen erst nach
         Einwilligung des Finanzamtes ausgeführt werden.

§ 20 Gerichtsstand

Gerichtsstand des Vereins „EFI Bayern e.V.“ ist Würzburg.  

§ 20 Inkrafttreten

Die Satzung ist in der Gründungsversammlung am 28.5.2009 beschlossen worden. Die vorliegende Fassung wurde am 8.10.2009 auf Anforderung des FA Würzburg ergänzt und geändert und zwar in:
Der Präambel:
§ 1 Ziffer 1
§ 3 Ziffer 7
§18 Ziffer 4
 
Die Fassung vom 08.10.2009 wurde am 06.11.2009 auf Anforderung des
FA Würzburg geändert und zwar in:
§ 3 Ziffer 7: Halbsatz nach dem Komma wurde gestrichen
 
++++++++++++++++
 
Weitere Änderungen nach Mitgliederversammlung in Pappenheim, Stand: 10.01.2019
 
1. In der Präambel sind die Plural-Endungen bei seniorTrainerinnen geändert worden
2. In § 2 (4):
 
    (b), (c), (g), (h), (i) und (h) sind Schriftfehler beseitigt worden.
3. In § 3 (7):
 wurde gestrichen „dies sind Körperschaften des öffentlichen bzw. Privaten Rechts
4. § 4 (a):
Plural-Endung bei seniorTrainerinnen ergänzt
    § 4 (c):
    „Bürgerschaftliches“ kleines „b“ entfällt, ersetzt durch „B“;
    Großbuchstabe in „V“ (Vergleichbare) in „kleingeschrieben geändert
5. § 5 (1):
    Der Punkt hinter © wird zum Komma, da noch eine Aufzählung folgt
    Ergänzung durch: (d) Erlöschen des Vereins.
    § 5 (2):
    Schreibfehler bei „Ende“ korrigiert
6. § 7 (c):
    Wird durch vorangestelltes Wort „der“ ergänzt
7. § 8:
    Bei der Mitgliederversammlung vom 19.11.2018 in Pappenheim wurde
    im § 8 die Zusammensetzung des Vorstands geändert
    § 8 (1):
    Hier wurde der Satz ergänzt:
    Der Vorstand besteht aus: 1. Vorsitzenden*), 2. Vorsitzenden,
    3.Vorsitzenden, dem Schatzmeister und dem Schriftführer (Artikel wurden
    Weggelassen/entfernt) und ergänz durch „dem Schatzmeister und dem
    Schriftführer“
    § 8 (5):
    Dieser Satz wurde komplett neu verfasst.
8. § 9 (1):
    Hier wurde der Satz umgestellt; ..der Schatzmeister wurde dem Schriftführer
    vorangestellt.
    § 9 (1):
    Ein Satz wurde hinzugefügt: „Die Aufgaben...... übernehmen.“
    § 9 (2)
    Der Satz „Die Beiräte...vorgeschlagen.“ Der restliche Teil dieses Satzes
     „und ... zu bestätigen“ entfällt ersatzlos.
    Das Wort „Beisitzer“ ist in der Mitgliederversammlung beschlossen worden
    soll künftig „Beirat“ lauten
    § 9 (7):
    Das Wort „erweiterte“ ist ersatzlos gestrichen worden
    § 9 (8):
    Der Betrag von € 2.000,- wurde auf € 1.000 herabgesetzt
9. § 12 (4), 4. Aufzählung
        .. Wahl von zwei Kassenprüfern (hier wurde das Plural „n“ hinzugefügt
10. § 16 (1)
     Hinter „EFI Bayern e.V.! ist das Komma eingefügt.
 11. § 18: NEU
     DSGVO ist neu hinzugekommen und wird als Anlage beigefügt:
    ... dadurch verändern sich die anderen §-n jeweils in der Nummerierung
 

§ 18 – DSGVO

  Anlage zur geänderten Satzung vom 10.01.2019



Name:.............................................................Vorname ...........................................................
 
 
 
Straße.............................................................PLZ / Ort: ..........................................................
 
 
 
Telefon ...........................................................Mobil-Nr.: ..........................................................
 
 
 
Email: ............................................................
 
 
 
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Einwilligungserklärung im Rahmen der Regelungen der DatenSchutzGrundVerOrdnung (DSGVO) vom 25.05.2018
 
Im Rahmen unserer Tätigkeit als Landesarbeitsgemeinschaft EFI Bayern e.V. benötigen wir von Ihnen die oben genannten Angaben für unsere persönlichen Zwecke.
 
Als Mitglied bin einverstanden, dass die oben gemachten Angaben über mich im Rahmen meiner Mitgliedschaft gespeichert werden dürfen.
 
Mir ist dabei klar, dass diese Einwilligung freiwillig und daher jederzeit widerrufbar ist. Der Widerruf muss immer schriftlich erfolgen.
 
Entweder: Per Email oder auf dem Postweg.
 
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  Vor- und Zuname des Mitglieds               Datum                                    Ort                  





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